Siedlungsentwicklung

Interkommunale Abstimmung bei Maßnahmen im Rahmen baulicher Entwicklungen

Die Mitglieder der OstAllianz haben sich in einem zweistufigen Prozess auf einen Prototypen zur interkommunalen Abstimmung bei Maßnahmen im Rahmen baulicher Entwicklungen bekannt. In einer Beta-Phase wird nun ein teilstandartisierter und digitaler Vorgang gestartet, der es den Mitgliedsgemeinden ermöglicht, bauliche Entwicklungen innerhalb der einzelenen Kommunen schnell und unkompliziert an die weiteren Mitgliedkommunenen weiterzuleiten. Die OstAllianz dient hier als Vermittler und organisiert bei Bedarf Abstimmungstermine zwischen den Beteiligten.

Ziel ist es, den interkommunalen Informationsaustausch zu verbessern und diesen auf informeller Ebene klar zu strukturieren. Wir schaffen somit eine Schnittstelle, die auf formaler Ebene nicht vorgesehen ist und tragen somit zu einer transparenten und strörungsfreien Planungslandschaft in der Region bei. Belange von Mitgliedsgemeinden können so in die Planungen von Nachbargemeinden einfließen und abgewogen werden, noch bevor es der Gesetzgeber verlangt. Das spart Zeit im Anhörungsverfahren und erhöht die Aktzeptanz der baulichen Entwicklungen. Verkehrssensible und raumwirksame Auswirkungen können durch die Auseinandersetzuung mit den Mitgliedsgemeinden schneller erkannt undzZielführender in einem frühzeitigen Planungsabschnitt eingebracht werden.

Für die Meldung steht den Mitgliedsgemeinden ein elektronisches Formular zur Verfügung. Dieses ist auf wesentliche Inhalte reduziert. Das veringert die Arbeitsbelastung der Gemeindeverwaltungen und schafft gleichzeitig ein schnell zu erfassendes Meldungsbild.

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 Die Meldungen werden der Öffentlichkeit nicht zur Verfügung stehen, sondern dienen lediglich der internen Abstimmung.

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Der Flächenerwerb für öffentliche Maßnahmen

Der Flächenerwerb für öffentliche Maßnahmen ist ein komplexes Thema, das eine Vielzahl von Herausforderungen mit sich bringt. Diese Probleme können sich auf verschiedenen Ebenen manifestieren, angefangen bei der Identifizierung geeigneter Flächen bis hin zur Durchführung des Erwerbsprozesses.

Ein grundlegendes Problem beim Flächenerwerb für öffentliche Maßnahmen ist die Verfügbarkeit von geeigneten Flächen. Oftmals sind die benötigten Flächen bereits bebaut oder anderweitig genutzt, was den Erwerbsprozess erschwert. Dies kann zu langwierigen Verhandlungen mit den Eigentümern führen oder sogar dazu führen, dass alternative Standorte in Betracht gezogen werden müssen, was Zeit und Ressourcen kostet.

Ein weiteres Problem ist die Frage der Entschädigung für die Eigentümer der betroffenen Flächen. Oftmals sind die Eigentümer nicht bereit, ihre Flächen zu verkaufen oder zu verlassen, ohne angemessen entschädigt zu werden. Dies kann zu Konflikten und rechtlichen Auseinandersetzungen führen, die den Erwerbsprozess verzögern und zusätzliche Kosten verursachen.

Darüber hinaus können politische und bürokratische Hindernisse den Flächenerwerb für öffentliche Maßnahmen behindern. Genehmigungsverfahren, Umweltauflagen und lokale Interessen können den Erwerbsprozess komplizieren und verlangsamen. Bürokratische Hürden und politische Entscheidungen können den Prozess zusätzlich verkomplizieren und verzögern.

Ein weiteres Problem ist die Finanzierung des Flächenerwerbs. Oftmals sind öffentliche Mittel begrenzt, und der Erwerb von Flächen kann eine erhebliche finanzielle Belastung darstellen. Dies kann dazu führen, dass öffentliche Projekte verzögert oder sogar eingestellt werden, wenn die Finanzierung nicht gesichert ist.

Insgesamt sind die Probleme beim Flächenerwerb für öffentliche Maßnahmen vielfältig und komplex. Sie erfordern eine sorgfältige Planung, Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Interessengruppen und eine effiziente Verwaltung, um erfolgreich bewältigt zu werden. Durch die Identifizierung und Bewältigung dieser Probleme können öffentliche Maßnahmen effektiver umgesetzt werden, zum Nutzen der Gesellschaft als Ganzes.

Wir suchen nach Alternativen

Die OstAllianz unterstützt seine Mitglieder bei Findung und Anwendung von innovativen Alternativen in diesem Problembereich. Alle Mitgliedsgemeinden können Problemfälle im Flächenerwerb an die OstAllianz melden. Mit einer gesicherten Datenlage holen wir uns Unterstützung in Forschung und Politik.